Berlin - Es ist ein Paukenschlag in der Medienlandschaft: Ab dem 1. April nächsten Jahres soll ein neues Gesetz in Kraft treten, das die Verbreitung von "Meta-Fake-News" strikt untersagt. Das gab das neu gegründete Ministerium für absolute Wahrheit und leichte Unterhaltung heute Morgen auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz in der Hauptstadt bekannt.
"Wir haben festgestellt, dass die eigentliche Gefahr für die Demokratie nicht mehr in einfachen Fake News liegt", erklärte Ministeriumssitz-Sprecherin Dr. Karla Kauer vor verblüfften Journalisten. "Das eigentliche Problem sind Leute, die behaupten, dass Dinge Fake News seien, die in Wirklichkeit gar keine Fake News sind, oder umgekehrt. Dieses unerträgliche Meta-Level der Desinformation muss aufhören. Wir brauchen eine klare Linie im Sand der Tatsachenbehauptungen."
Experten schlagen Alarm
Laut einer aktuellen Studie des renommierten Instituts für erfundene Statistiken (IfES) glauben mittlerweile 73 Prozent der Bürger, dass 89 Prozent der Nachrichten, die behaupten, andere Nachrichten seien Fake News, selbst Fake News sind. "Das ist ein gefährlicher Teufelskreis, ein wahrer Maelstrom der semantischen Verwirrung", warnt Prof. Dr. h.c. Lügensieb, der den Lehrstuhl für Angewandte Paradoxien an der Universität Absurdistan innehat.
Das neue "Meta-Wahrheits-Gesetz" (MWG) sieht unter anderem vor, dass jeder, der den Begriff "Fake News" im öffentlichen Raum oder im Internet verwendet, vorher ein zertifiziertes Wahrheits-Formular (W-38) in dreifacher Ausfertigung beim zuständigen Wahrheitsamt (W-Amt) einreichen muss. Die Bearbeitungszeit soll "nicht mehr als sechs bis acht Monate" betragen, verspricht die Regierung.
- Auszug aus Paragraph 4 Absatz 2 des Gesetzesentwurfs
Kritiker des Gesetzes wurden bereits präventiv als Verbreiter von Meta-Meta-Fake-News eingestuft und ihre Social-Media-Accounts auf einen neuartigen "Nur-Lesen-und-Nicken"-Modus umgestellt. Die Opposition spricht von einem "schwarzen Tag für die Meinungsfreiheit", während die Regierungskoalition die Maßnahme als "notwendigen Schritt zur Reinhaltung des öffentlichen Diskurses" verteidigt.